SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Kinder und Jugendliche profitieren

Sönke Rix , Sprecher der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

23.06.2017 16:03 Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetzt kommt. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen heute verständigt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass es zahlreiche gezielte Verbesserungen beim Kinderschutz geben wird. Sie reichen von mehr Handlungssicherheit für Fachkräfte im Gesundheitswesen, besseren Schutz in Aufnahmeeinrichtungen, Ausweitung von Beratungsmöglichkeiten bis hin zur ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

23.06.2017 15:18 Ulla Schmidt , zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales; Kerstin Griese , zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales; Kerstin Tack , Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen; Matthias Schmidt , zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Inneres: In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Ein guter Tag für den Meeresschutz

Carsten Träger , zuständiger Berichterstatter:

23.06.2017 11:03 Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Startschuss für Bundesprogramm "Studentisches Wohnen"

Swen Schulz , zuständiger Berichterstatter:

22.06.2017 10:48 Für das Modellvorhaben „Studentisches Wohnen“ des Bundesbauministeriums wurde heute der Förderbescheid an das Berliner Studentenwerk übergeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass das Bundesprogramm jetzt startet und in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Neubau des Berliner Studentenwerks mit 50 neuen Wohnheimplätzen errichtet wird. Um zusätzlichen, bezahlbaren Wohnraum für ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Pflegeberufereform: Generalistische Pflegeausbildung wird zur Regel

22.06.2017 10:34 Hilde Mattheis , Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit; Sönke Rix , Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Bettina Müller , zuständige Berichterstatterin in der AG Gesundheit; Petra Crone , zuständige Berichterstatterin in der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Heute beschließt der Bundestag die Reform der Pflegeberufe. Ab 2020 werden die bislang getrennten ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Wiedereinführung der Meisterpflicht: Tauber betreibt Augenwischerei

Sabine Poschmann , Beauftragte für Handwerk und Mittelstand:

21.06.2017 17:33 CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat heute vollmundig angekündigt, sich bei den nächsten Koalitionsverhandlungen für eine Wiedereinführung der Meisterpflicht einzusetzen. Eine verfassungs- und europarechtskonforme Umsetzung dieses Versprechens wäre schon in der laufenden Wahlperiode nicht an der SPD gescheitert. Nur: Die Union hat dafür kein Konzept. „Vielmehr stellt sich doch die Frage, ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zum Klimaschutz

Klaus Mindrup , zuständiger Berichterstatter; Frank Schwabe , zuständiger Berichterstatter:

21.06.2017 17:33 Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts. „Mit dem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion eine sektorübergreifende Strategie erarbeitet, die zeigt, wie wir kurz-, lang- und mittelfristig unsere Klimaschutzziele ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Rahmenbedingungen für Schwimmunterricht verbessern

Michaela Engelmeier , sportpolitische Sprecherin; Jeannine Pflugradt , zuständige Berichterstatterin:

21.06.2017 16:03 Schwimmen ist viel mehr als nur eine Sportart. Für viele Menschen gehört der Familienausflug in ein Freibad, an den See oder an das Meer zum Höhepunkt eines gelungenen Wochenendes im Sommer oder ganzjährig in eine Schwimmhalle. Doch die Zahlen zeigen, , dass weiterhin viele Menschen in Deutschland nicht richtig schwimmen können. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Abgasaffäre: Wir brauchen die Musterfeststellungsklage

Kirsten Lühmann , Sprecherin der Arbeitsgruppe des 5. Untersuchungsausschusses:

21.06.2017 14:33 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Dieselabgasaffäre legt morgen seinen Abschlussbericht vor. Der Ausschuss konnte kein offensichtliches Fehlverhalten der Bundesregierung und ihrer Behörden bei der Überprüfung der Abgasemissionen von PKWs feststellen. Für einen besseren Schutz von Verbrauchern und Umwelt müssen aber noch weitere Weichen gestellt werden. „Unsere anfängliche ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Mehr Qualität bei Immobilienmaklern, mehr Verbraucherschutz für Wohneigentümer

Marcus Held , zuständiger Berichterstatter:

21.06.2017 12:18 Der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat heute der Einführung beruflicher Mindestanforderungen für Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter zugestimmt. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Verbraucherschutz für Wohneigentümer. „Unqualifiziertes Handeln bei der Immobilienverwaltung kann zu erheblichen Schäden führen. Für Eigentümer einzelner Wohnungen ist aber ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Zehn Jahre Europäischer Forschungsrat

René Röspel , stellvertretender forschungspolitischer Sprecher:

21.06.2017 11:03 Vor zehn Jahren wurde der Europäische Forschungsrat ins Leben gerufen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das ein Grund zum Feiern, denn dieses Instrument zur Finanzierung von Grundlagenforschung hat sich als europäische Erfolgsgeschichte herausgestellt. Auf den Errungenschaften der letzten zehn Jahre muss nun aufgebaut werden. „Nach einer nicht leichten Startphase hat sich der Europäische ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen

Martin Dörmann , kultur- und medienpolitischer Sprecher; Siegmund Ehrmann , Vorsitzender Ausschuss Kultur und Medien:

20.06.2017 14:19 Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt. „Die Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Medien ist in immer ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit

Katja Mast , arbeits- und sozialpolitische Sprecherin

19.06.2017 16:49 Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Verbesserungen für Kinder und Jugendliche in Sichtweite

Sönke Rix , Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

19.06.2017 16:49 Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...

SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Krisenprävention ist die beste Flüchtlingspolitik

Frank Schwabe , menschenrechtspolitischer Sprecher:

19.06.2017 15:33 Über 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – Tendenz steigend. Ihr Schicksal und ihre Not dürfen uns nicht nur am Weltflüchtlingstag am 20. Juni kümmern. Besonders kritisch ist zur Zeit die Lage der Menschen im Südsudan. Das weltweite Rekordhoch bei Flüchtlingen und Vertriebenen bestätigt die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Position, wie dringend es ist, auf zivile Krisen- und ...

http://www.spdfraktion.de/presse/pressem...