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Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik sichern unseren Wohlstand

Unionsfraktion setzt sich für Stärkung der MINT-Bildung ein

17.02.2017 14:03 Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „MINT-Bildung als Grundlage für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für die Teilhabe an unserer von Wissenschaft und Technik geprägten Welt“. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Sybille ...

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Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende wird ausgeweitet

Wichtiger Schritt zur Armutsvermeidung

16.02.2017 11:03 Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 1. Lesung die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes debattiert. Dazu erklären die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Nadine Schön und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg: Nadine Schön: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass diese wichtige familienpolitische Leistung nun ...

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Bundestag erteilt Deutschem Bündnis Kindersoldaten Redeverbot

15.02.2017 14:18 „Dass die Vertreter vom Deutschen Bündnis Kindersoldaten zum diesjährigen Red-Hand-Day nicht reden dürfen, ist ein Skandal. Der Vorgang zeigt, wie dünnhäutig insbesondere die CDU/CSU mittlerweile reagiert, wenn es um Kritik an der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr geht“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Kinderkommission im ...

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Koalition einigt sich auf Reform des Insolvenzanfechtungsrechts

Verbesserte Rechtssicherheit für Unternehmen und Arbeitnehmer

14.02.2017 16:18 Die Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf eine Reform des Insolvenzanfechtungsrechts geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am morgigen Mittwoch im Rechtsausschuss beraten und am kommenden Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen werden. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, ...

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Das Freiheits-und Einheitsdenkmal kommt

Bisheriger Entwurf soll am Standort Berlin realisiert werden

14.02.2017 14:33 Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat sich heute für die finale Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmal auf Grundlage der Beschlüsse des Deutschen Bundestages von 2007 und 2008 ausgesprochen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Michael Kretschmer, und der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz: „Das Freiheit- und ...

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Meilenstein im Bereich der Rückkehrpolitik

Union wird Umsetzung der Beschlüsse zwischen Bund und Ländern genau verfolgen

10.02.2017 14:33 Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben sich am gestrigen Donnerstagabend auf Maßnahmen im Bereich der Rückkehrpolitik geeinigt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: „Der gestrige Beschluss zwischen Bund und Ländern ist ein Meilenstein im Bereich der Rückkehrpolitik und ein großer Erfolg insbesondere der ...

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Vorstandsgehälter in der Hauptversammlung beschließen

Der Fraktionsvorsitzende zu den USA, der Lage der Justiz und anderen aktuellen Fragen

10.02.2017 09:34 Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich in einem Interview mit der „Passauer Neue Presse“ zu zahlreichen aktuellen Fragen wie dem Verhältnis zum neuen US-Präsidenten Donald Trump, der Lage der Justiz und zur Debatte über Managergehälter geäußert. Thema des Gesprächs war auch die Bundespräsidentenwahl. Das Interview hat folgenden Wortlaut: Frage: Breite ...

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Mehr Wohnungsneubau in Großstädten

Baurechtsnovelle erleichtert Wohnen in Innenstadtlage

09.02.2017 15:48 Laut einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (iwd) gelingt es den Großstädten nicht, die steigende Einwohnerzahl mit ausreichend neuem Wohnraum zu versorgen. Besonders groß ist der Mangel an 3- und 4-Zimmer-Wohnungen. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: „Die aktuelle iwd-Studie zeigt, dass wir gerade in den ...

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Erfolgreiche Digitalisierung braucht IT-Sicherheit

Safer Internet Day weckt Bewusstsein für mehr Sicherheit im Netz

07.02.2017 16:03 Der internationale Safer Internet Day rückt am heutigen Dienstag das Thema der Internetsicherheit in den Fokus. Unter dem Motto „Be the change: Unite for a better internet” ruft klicksafe, eine Initiative der Europäischen Kommission, zum diesjährigen Aktionstag auf. Dazu erklären der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Jarzombek, und die zuständige ...

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Deutsche Welle macht sich fit für den weltweiten Medienwettbewerb

Deutschsprachiger TV-Kanal reformiert

03.02.2017 12:03 Ab dem kommenden Montag, dem 6. Februar, sendet die Deutsche Welle ihr deutschsprachiges Fernsehprogramm mit einer veränderten inhaltlichen Ausrichtung. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Umwandlung des deutschsprachigen Fernsehprogramms der Deutschen Welle in einen Kulturkanal. Die ...

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Antisemitismus ist gegen das Selbstverständnis von deutschen Muslimen

Kein Platz für Hetzerimame

30.01.2017 15:18 Laut einem Medienbericht des Fernsehmagazins defacto (Hessischer Rundfunk) hetzen Gemeindemitglieder des türkischen Islamverbandes DITIB gegen Juden und Christen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Cemile Giousouf: "Türkische Imame sähen Hass und gefährden unseren Zusammenhalt. Dieser Antisemitismus ist nicht nur zutiefst unislamisch sondern er ...

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Zeitumstellung abschaffen

Unionsfraktion fordert neues einheitliches Zeitregime in Europa

26.01.2017 16:48 Am Dienstag hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Positionspapier zur Neuregelung der Zeitumstellung beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der für Technikfolgenabschätzung zuständige Berichterstatter, Philipp Lengsfeld: Albert Rupprecht: „Seit 2007 wurde keine offizielle ...

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Betreiber sozialer Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden

Politik wird Untätigkeit nicht mehr akzeptieren

26.01.2017 14:34 Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema „Fake News, Social Bots, Hacks und Co. – Manipulationsversuche demokratischer Willensbildungsprozesse im Netz“ durchgeführt. Hierzu erklären der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter, Hansjörg Durz: ...

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„Euthanasie“-Opfer des NS-Regimes nicht vergessen

Erstmals Gedenkstunde im Deutschen Bundestag - Unionsfraktion legt Kranz nieder

26.01.2017 11:03 Der Deutsche Bundestag gedenkt am morgigen Freitag zum ersten Mal der über 300.000 Opfer der „Euthanasie“-Verbrechen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer: „Heute leben über 13 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Sie sind Teil unserer Gesellschaft und leben zunehmend ...

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Deutschlands Hochschul- und Wissenschaftssystem ist auf Erfolgskurs

Exzellenz bleibt unser Leitprinzip auf dem Weg an die Spitze

26.01.2017 10:48 Am Mittwoch fand im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung eine Expertenanhörung zu Entwicklung und Perspektiven des Hochschul- und Wissenschaftssystems statt. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski: Albert Rupprecht: „Die ...

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