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Reutlinger Generalanzeiger vom 17.02.2017: „Mehr Druck auf Facebook“

21.02.2017 15:48 Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wünscht sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Möglichkeiten zur Überwachung der Kommunikation. »Es wäre hilfreich, wenn ausländische Telemediendienste wie WhatsApp oder Facebook verpflichtet würden, uns in begründeten Fällen Bestandsdaten und Kommunikationsinhalte zur Verfügung zu stellen«, sagt er dem Reutlinger ...

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rbb-Inforadio vom 17.02.2017: „Der IS hat Metastasen gebildet“

Vis á Vis: In einem Radiointerview sprach Michael Götschenberg mit BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

17.02.2017 13:33 Die Terrormiliz IS ändert nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zurzeit ihre Strategie. Teile der IS-Führung seien dabei, sich aus Syrien abzusetzen, sagte der Präsident der Behörde, Maaßen, im Inforadio. Sie reagiert damit offenbar auf den drohenden Verlust des Gebietes. Maaßen betonte, auch wenn der IS in Syrien und dem Irak besiegt werde, sei das nicht das Ende der ...

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rbb-Inforadio vom 17. Februar 2017, Vis á Vis: In einem Radiointerview sprach Michael Götschenberg mit BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

17.02.2017 12:48 Die Terrormiliz IS ändert nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zurzeit ihre Strategie. Teile der IS-Führung seien dabei, sich aus Syrien abzusetzen, sagte der Präsident der Behörde, Maaßen, im Inforadio. Sie reagiert damit offenbar auf den drohenden Verlust des Gebietes. Maaßen betonte, auch wenn der IS in Syrien und dem Irak besiegt werde, sei das nicht das Ende der ...

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Wirtschaftsschutz-Angebote für den Mittelstand: BfV und Mittelstandsverband BVMW Hand in Hand

BfV-Präsident Maaßen und BMVW-Präsident Ohoven starten gemeinsame Kooperation für mehr Spionageprävention

14.02.2017 12:03 Vor rund 300 Vertreterinnen und Vertretern des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) und seinen Partnerverbänden betonte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen am 20. Januar 2017 in Düsseldorf die Wichtigkeit des Wirtschaftsschutzes gerade für kleinere und mittlere Unternehmen. Zudem gab er einen Überblick zu den Themen Spionage , dem ...

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Phoenix vom 12.02.2017: Im Kamingespräch sprach Elmar Theveßen mit BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

13.02.2017 10:34 Der Präsident des Amtes, Hans-Georg Maaßen, mahnt seit langem, dass sich potentielle islamistische Attentäter schon längst die Bundesrepublik als Betätigungsfeld ausgesucht hätten. Er wirbt dafür, den Geheimdienst mit noch mehr Personal, Geld und Kompetenzen auszustatten. Aber bringt der Einsatz von mehr Mitteln tatsächlich mehr Sicherheit? Und wird der Verfassungsschutz dadurch ...

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 im NPD-Verbotsverfahren und Reaktionen der NPD

07.02.2017 10:03 Am 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Antrag des Bundesrats auf Verbot der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) und ihrer Teilorganisationen zurückgewiesen. Zwar führte das Gericht in der Urteilsbegründung aus, die NPD vertrete ein auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. So wolle sie die ...

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BfV-Newsletter Nr. 4/2016

01.02.2017 10:03 Der BfV-Newsletter Nr. 4/2016 wurde im Dezember 2016 exklusiv an die Abonnenten verschickt. Mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung werden die Beiträge nun hier im Newsletter-Archiv veröffentlicht. Wenn Sie unsere Informationen zeitnah erhalten wollen, können Sie sich hier anmelden ...

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Reaktionen von Islamisten und Rechtsextremisten auf den Anschlag in einem Regionalzug bei Würzburg am 18. Juli 2016

24.01.2017 15:03 Fotomontage mit einem Bild des Attentäters (aus dem Bekennervideo) neben einem Bild des Berliner Doms mit der Aufschrift „BERLIN“ (Quelle: Internet) Nur wenige Tage nach dem Anschlag in Nizza erfolgte am späten Abend des 18. Juli 2016 ein islamistisch motivierter Anschlag in Deutschland. Der Täter, ein 17-jähriger Jugendlicher, der zum Zeitpunkt der Tat über eine Aufenthaltsgestattung ...

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Reaktionen von Jihadisten und Rechtsextremisten auf den Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016

24.01.2017 14:33 Bei dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 wurden 12 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Bei dem Täter handelte es sich um den tunesischen Staatsangehörigen Anis Amri, der sich nach dem Anschlag auf der Flucht befand und bei einer polizeilichen Routinekontrolle am 23. Dezember 2016 in Italien erschossen wurde. Zuvor hatte der Attentäter mit ...

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Berner Zeitung vom 23.01.2017: „Es braucht eine bessere Koordination“

23.01.2017 11:48 Im Kampf gegen Terror seien zu viele Behörden involviert, beklagt der deutsche Nachrichtendienstchef Hans-Georg Maassen. Es brauche mehr Koordination. Eine Absage erteilt er einer massiven Ausweitung der Observationen. Wenige Wochen vor dem verheerenden Terroranschlag in Berlin haben Sie gegenüber einem Radiosender betont, dass Deutschland ein sicheres Land sei. Herr Maassen, haben Sie sich ...

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Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren

Am 17. Januar 2017 um 10.00 Uhr verkündete der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts das Urteill im NPD-Verbotsverfahren.

17.01.2017 10:48 Anlass für einen neuen Anlauf, um die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ zu verbieten, war der Beschluss des Bundesrates vom 14. Dezember 2012. Verbot der salafistischen Vereinigung „Die Wahre Religion“ (DWR) alias „LIES! Stiftung“ durch den Bundesminister des Innern am 15. November ...

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Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren

16.01.2017 18:18 Am 17. Januar 2017 um 10.00 Uhr verkündet der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts das Urteill im NPD-Verbotsverfahren und entscheidet damit über die Verfassungswidrigkeit der rechtsextremistischen Partei. Anlass für einen neuen Anlauf, um die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ zu verbieten, war der Beschluss des Bundesrates vom 14. Dezember 2012. Verbot der salafistischen ...

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Operative Plattform der CTG offiziell eröffnet

Pressemitteilung vom 11. Januar 2017

11.01.2017 12:33 Am 10. Januar 2017 wurde im Beisein von BfV-Präsident Dr. Hans Georg Maaßen die Kooperationsplattform der CTG offiziell eröffnet. Die operative Plattform zum Informationsaustausch über den islamistischen Terrorismus hat bereits im letzten Jahr ihren Betrieb aufgenommen. Der Austausch von operativen Erkenntnissen zwischen den europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdiensten wurde hierdurch ...

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Deutsche Presse-Agentur vom 07.01.2017: „Die Salafisten-Szene wird immer lokaler“

10.01.2017 10:48 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, im Gespräch mit Jörg Blank und Sebastian Engel von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) über die Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus und eine grundlegende Veränderung in der salafistischen Szene Der Fall Anis Amri wirft viele Fragen auf. Die Menschen können kaum verstehen, dass ein bekannter „Gefährder“, der so ...

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Islamistischer Terrorismus: Für den Krisenfall gewappnet

Übersicht zum Thema Krisenmanagement der Nachrichtendienste in Besonderen Lagen

04.01.2017 15:48 Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016 hat gezeigt, wie real die Gefahr islamistischer Terrorakte auch in Deutschland ist. Wir stehen im Fokus des internationalen Terrorismus und es besteht eine anhaltend ernstzunehmende Anschlagsgefahr. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat sich auf diese Situation mit der Entwicklung eines abgestuften ...

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