Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Schutz vor radioaktiven Stoffen im Trinkwasser

17.02.2017 14:03 Am 6. November 2015 hat der Bundesrat einer Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor radioaktiven Stoffen im Trinkwasser zugestimmt. Die Verordnung, die vom Bundesgesundheitsministerium im Einvernehmen mit dem Bundesumweltministerium erlassen wird, ist am 26. November 2015 in Kraft getreten (BGBl. I S. 2076). Am 10. März 2016 wurde die diese Neuregelungen berücksichtigende Neufassung der ...

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BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

BDEW zur aktuellen Diskussion über große regionale Unterschiede bei Abwassergebühren

28.06.2017 17:19 Zur aktuellen Diskussion über die großen regionalen Unterschiede bei den Abwassergebühren sagt Martin Weyand, BDEW-Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser: "Wir dürfen hier nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Die Abwassergebühren hängen von zahlreichen Faktoren ab: Dazu zählen die demografische Entwicklung in den einzelnen Regionen sowie die örtlich unterschiedlich notwendigen Anforderungen an ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Rede der Kulturstaatsministerin Monika Grütters beim Symposium des Deutschen Medienrats zum Thema "Kultur braucht Freiheit und Schutz - Mediengrundrechte im Internet"

28.06.2017 16:33 Bei der Eröffnung des Symposiums des Deutschen Medienrats zum Thema der Mediengrundrechte im Internet hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters dazu aufgerufen, Grundrechte wie die Menschenwürde, Freiheitsrechte, Medienvielfalt und den fairen Wettbewerb auch im Internet zu schützen. "Was wir in der analogen Welt aus guten Gründen verteidigen, verdient auch im Netz Schutz und Anerkennung", so ...

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SPD-Bundestags-Fraktion SPD-Bundestags-Fraktion

Immer wieder Bayern – erneutes Versagen in der Lebensmittelüberwachung

Karin Thissen , zuständige Berichterstatterin:

28.06.2017 15:18 In acht bayerischen Großbäckereien soll es laut Medienberichten teils unhaltbare hygienische Zustände geben. Hinzu kommt, dass die entsprechenden Untersuchungsberichte von den Behörden nicht veröffentlicht wurden - obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet sind. „Erst Bayern-Ei, dann Listerien-Wurst und nun Großbäckereien. Immer wieder werden Defizite in der bayerischen Lebensmittelüberwachung ...

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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Gerechtigkeit für Ghetto-Rentner

Pressemitteilung von Azize Tank, Matthias W. Birkwald, Ulla Jelpke , 28. Juni 2017

28.06.2017 13:48 „Ehemalige Beschäftigte in einem Ghetto, die von der sogenannten Ghetto-Rente ausgeschlossen sind, haben nun Anspruch auf eine Einmalzahlung in Höhe von 1500 Euro. Damit ist jetzt eine schnelle und unbürokratische Hilfe für die betroffenen NS-Opfer möglich“, teilen die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, der rentenpolitische Sprecher Matthias W. Birkwald und die ...

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Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht

Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung eines Nachrichtenmagazins zum Abdruck eines „Nachtrags“

27.06.2017 16:04 Im Wege der einstweiligen Anordnung hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts auf Antrag der Beschwerdeführerin mit heute veröffentlichtem Beschluss die Vollstreckung aus einem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg einstweilen eingestellt. Mit diesem Urteil war der Beschwerdeführerin auferlegt worden, einen „Nachtrag“ zu einem im Nachrichtenmagazin „Der ...

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Deutscher Journalisten-Verband e. V. Deutscher Journalisten-Verband e. V.

Marktmacht schadet Freien

27.06.2017 13:19 Die Interessenverbände der Fotobranche, darunter der Deutsche Journalisten-Verband, begrüßen das von der EU-Kommission gegen die Firma Google verhängte Bußgeld. Sie fordern den Suchmaschinenkonzern zugleich auf, die ihrer Ansicht nach rechtswidrige und den Interessen der Fotobranche schädliche Neufassung der Google-Bildersuche mit hochaufgelösten Bildern sowie Teilen- und Download-Funktion ...

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Wärme, Wasser und Papier

27.06.2017 12:18 Die Nordland GmbH aus Dörpen (Niedersachsen) plant mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums eine Behandlungsanlage für Wasser in der Papierproduktion, die den Wasserbrauch in der Produktion deutlich senkt. Die Nordland GmbH aus Dörpen (Niedersachsen) plant mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums eine Behandlungsanlage für Wasser in der Papierproduktion, die den Wasserbrauch in der ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Neuregelungen zum Juni/Juli 2017

27.06.2017 11:33 Zum 1. Juli steigen die Altersbezüge in den neuen Bundesländern um 3,59 Prozent, in den alten um 1,9 Prozent. Seit Juni haben Frauen, die ein behindertes Kind zur Welt bringen, Anspruch auf zwölf Wochen Mutterschutz. Diese und viele andere Neureglungen sind jetzt in Kraft. Mehr Geld für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Zum 1. Juli steigen die Altersbezüge in Deutschland. In den ...

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Bundeskartellamt Bundeskartellamt

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder gegen Hersteller von Industriebatterien in Höhe von insgesamt rd. 28 Mio. Euro

27.06.2017 11:33 Das Bundeskartellamt hat Geldbußen gegen zwei Hersteller von Industriebatterien und deren Verantwortliche in Höhe von insgesamt rd. 28 Mio. EUR wegen Absprachen über die Erhebung des sog. „Metallteuerungszuschlages“ (MTZ) als einem wesentlichen Preisbestandteil von Bleibatterien verhängt. Bei den betroffenen Unternehmen handelt es sich um die Hawker GmbH, Hagen, und um die Hoppecke Batterien ...

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Bundesärztekammer Bundesärztekammer

Neue Zielsetzung bei Substitutionsbehandlung

27.06.2017 10:19 Berlin - Vor einer Verharmlosung des Cannabiskonsums hat der Vorsitzende der Bundesärztekammer-Arbeitsgruppe „Sucht und Drogen“, Dr. Josef Mischo, gewarnt. „Cannabis ist problematisch und zwar umso problematischer, je jünger der Konsument ist“, sagte Mischo in einem Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt zum Welt-Drogentag am 26. Juni. Er verwies auf eine aktuell laufende Untersuchung des ...

http://www.bundesaerztekammer.de/presse/...