CDU/CSU-Fraktion CDU/CSU-Fraktion

Sicherheitskonferenz soll Klarheit schaffen

Deutschland muss sich auf veränderte Sicherheitslage einstellen

17.02.2017 13:33 Die traditionelle Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am heutigen Freitag. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die außen- und sicherheitspolitische Lage weltweit hat sich in kurzer Zeit drastisch verändert. Deutschland muss sich auf diese veränderte Lage einstellen. Wir haben bislang über die Grundlinien der künftigen ...

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Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesamt für Verfassungsschutz

Reutlinger Generalanzeiger vom 17.02.2017: „Mehr Druck auf Facebook“

21.02.2017 15:48 Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wünscht sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Möglichkeiten zur Überwachung der Kommunikation. »Es wäre hilfreich, wenn ausländische Telemediendienste wie WhatsApp oder Facebook verpflichtet würden, uns in begründeten Fällen Bestandsdaten und Kommunikationsinhalte zur Verfügung zu stellen«, sagt er dem Reutlinger ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Bundesregierung fordert fairen Umgang

20.02.2017 15:33 Die Bundesregierung fordert von der türkischen Justiz einen fairen und rechtsstaatlichen Umgang mit dem inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. Der deutsch-türkische Korrespondent ist seit einer Woche in Istanbul in Polizeigewahrsam. "Der Fall 'Deniz Yücel' sei für die Bundesregierung schon deshalb von allergrößter Bedeutung, weil er für den Einsatz Deutschlands für die Pressefreiheit stehe, ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Inakzeptable Anordnung aus Moskau

20.02.2017 14:48 Die Einhaltung der Waffenruhe und der Abzug schwerer Waffen aus der Ost-Ukraine haben weiterhin Vorrang. Darin waren sich die Außenminister nach einem Treffen im Normandie-Format einig. Das Dekret der russischen Regierung über Ausweispapiere der Separatisten nannte Regierungssprecher Seibert "inakzeptabel". Die Außenminister der Ukraine, Frankreichs, Russlands und Deutschlands trafen sich im ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Wirtschaft und Migration im Fokus

20.02.2017 13:03 Bundeskanzlerin Merkel reist heute nach Algier. Bei Gesprächen mit Premierminister Sellal geht es vor allem um die Wirtschaftsbeziehungen und die Migration. Auch die Sicherheitslage in der Region ist Thema. Am Dienstag eröffnet Merkel mit Sellal die 6. Deutsch-Algerische Gemeinsame Wirtschaftskommission. Algerien ist ein wichtiger Wirtschaftspartner Deutschlands. Die Wirtschaftsziehungen stehen ...

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Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI)

Transatlantische Verunsicherung erfordert intensive Zusammenarbeit

20.02.2017 11:03 Beim BDI-U.S. Congressional Roundtable am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz tauschten sich deutsche Industrievertreter mit Senatoren aus den USA aus. „Die neue transatlantische Verunsicherung erfordert eine intensive Zusammenarbeit. Wir wollen unsere Gesprächskanäle vertiefen und ausbauen – erst recht in Zeiten, in denen Abschottung und Nationalismus auf beiden Seiten des Atlantiks ...

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Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz

20.02.2017 09:33 ich glaube, dass wir seit langem gelernt haben, dass sich die deutsche Außenpolitik nicht mehr nur in einer hohen Ost-West-Kompetenz erschöpft. Wir sind heute in der Lage, Analysen zu praktisch allen Regionen der Welt zu entwickeln. Allerdings, die Frage um die es heute geht, ist: wie können wir als Deutsche, als Europäer, in einer Welt von der wir doch ziemlich viel verstehen, aber in welcher ...

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Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt

Außenminister Gabriel nach dem heutigen Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

20.02.2017 09:33 Bei unserem heutigen Außenministertreffen im Normandieformat am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben wir – die Außenminister Frankreichs, Russlands, der Ukraine und ich – über die stark eskalierenden Verletzungen des Waffenstillstands in der Ostukraine beraten und folgende Verabredungen getroffen. Alle Parteien werden ihren Einfluss nutzen, um die Verabredung aus der Trilateralen ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz am 18. Februar 2017

Sehr geehrter Herr Ischinger, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste dieser Münchner Sicherheitskonferenz,

20.02.2017 08:48 1963 war die Internationale Wehrkundetagung der Startschuss für eine jährlich offene und leidenschaftliche Diskussion – eine Tagung, die jedes Jahr ihre Spuren hinterlassen hat und die heute als Münchner Sicherheitskonferenz auch weiterhin ein breit gefächertes Diskussionsforum darstellt, in diesem Jahr mit Teilnehmern aus 125 Ländern, die ich als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ...

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CDU/CSU-Fraktion CDU/CSU-Fraktion

Deutschland ist in der Verantwortung angekommen

Münchner Sicherheitskonferenz 2017 unterstreicht veränderte Rahmenbedingungen der internationalen Sicherheitspolitik

19.02.2017 14:03 An diesem Wochenende fand in München die 53. Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte MdB: „Deutschland ist in seiner Rolle als ein führender Verantwortungsträger in der internationalen Sicherheitspolitik angekommen. Die diesjährige Sicherheitskonferenz hat das ganz klar gezeigt. Die zurückliegenden Monate haben ...

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Deutschland ist in der Verantwortung angekommen

Münchner Sicherheitskonferenz 2017 unterstreicht veränderte Rahmenbedingungen der internationalen Sicherheitspolitik

19.02.2017 14:03 An diesem Wochenende fand in München die 53. Sicherheitskonferenz statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte MdB: „Deutschland ist in seiner Rolle als ein führender Verantwortungsträger in der internationalen Sicherheitspolitik angekommen. Die diesjährige Sicherheitskonferenz hat das ganz klar gezeigt. Die zurückliegenden Monate haben ...

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