Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesamt für Verfassungsschutz

rbb-Inforadio vom 17.02.2017: „Der IS hat Metastasen gebildet“

Vis á Vis: In einem Radiointerview sprach Michael Götschenberg mit BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

17.02.2017 13:33 Die Terrormiliz IS ändert nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zurzeit ihre Strategie. Teile der IS-Führung seien dabei, sich aus Syrien abzusetzen, sagte der Präsident der Behörde, Maaßen, im Inforadio. Sie reagiert damit offenbar auf den drohenden Verlust des Gebietes. Maaßen betonte, auch wenn der IS in Syrien und dem Irak besiegt werde, sei das nicht das Ende der ...

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Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesamt für Verfassungsschutz

Reutlinger Generalanzeiger vom 17.02.2017: „Mehr Druck auf Facebook“

21.02.2017 15:48 Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wünscht sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Möglichkeiten zur Überwachung der Kommunikation. »Es wäre hilfreich, wenn ausländische Telemediendienste wie WhatsApp oder Facebook verpflichtet würden, uns in begründeten Fällen Bestandsdaten und Kommunikationsinhalte zur Verfügung zu stellen«, sagt er dem Reutlinger ...

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Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Tauber: Offenes Herz und klare Regeln

CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates.

21.02.2017 06:33 Tauber: Wir sind für vier Jahre gewählt. Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir noch bis zum Sommer unsere Arbeit ordentlich machen, und nicht jetzt schon volle Kanne auf Wahlkampf umschalten. Ich finde es bemerkenswert, wie sehr die SPD unter Sigmar Gabriel gelitten haben muss, dass sie jetzt in diesen Rausch verfällt. Da wird aber ein Kater folgen – sobald wir in die inhaltliche Debatte ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

NS-Raubkunstwerk zurückgegeben

20.02.2017 15:33 Der Bund hat eine Zeichnung des deutschen Malers Adolph von Menzel an die Erben der ursprünglichen Eigentümerin zurückgegeben. Deutschland sei moralisch verpflichtet, die historische Wahrheit aufzuarbeiten, so Kulturstaatsministerin Grütters. "Jedes einzelne Werk ist ein weiterer Mosaikstein." "Inneres einer gotischen Kirche": Die Zeichnung aus dem Nachlass von Cornelius Gurlitt wurde ...

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kulturstaatsministerin Grütters restituiert NS-Raubkunst-Zeichnung aus dem Gurlitt-Nachlass

20.02.2017 15:18 Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat am heutigen Montag in Berlin die zum Nachlass von Cornelius Gurlitt gehörende Zeichnung von Adolph von Menzel „Inneres einer gotischen Kirche“ an die Nachkommen der ursprünglichen Eigentümerin Elsa Helene Cohen übergeben. Grütters erklärte: „Es ist wichtig, dass wir jedes Kunstwerk aus der Sammlung Gurlitt, dessen Provenienz zweifelsfrei geklärt ...

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Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz

20.02.2017 09:33 ich glaube, dass wir seit langem gelernt haben, dass sich die deutsche Außenpolitik nicht mehr nur in einer hohen Ost-West-Kompetenz erschöpft. Wir sind heute in der Lage, Analysen zu praktisch allen Regionen der Welt zu entwickeln. Allerdings, die Frage um die es heute geht, ist: wie können wir als Deutsche, als Europäer, in einer Welt von der wir doch ziemlich viel verstehen, aber in welcher ...

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Westdeutscher Rundfunk Köln Westdeutscher Rundfunk Köln

SPD laut Umfrage in NRW deutlich vor der CDU

WDR-Magazin "Westpol"

19.02.2017 14:34 Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich auch in NRW ein "Schulz-Effekt": die SPD kann sich bei der Sonntagsfrage klar von der CDU absetzen. Der grüne Koalitionspartner dagegen verliert stark. Rot-Grün hätte keine Mehrheit. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol" (Sonntag, 19.30 Uhr, WDR Fernsehen) in dieser ...

https://presse.wdr.de/plounge/tv/wdr_fer...

Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz

18.02.2017 17:48 Ich glaube, dass wir seit langem gelernt haben, dass sich die deutsche Außenpolitik nicht mehr nur in einer hohen Ost-West-Kompetenz erschöpft. Wir sind heute in der Lage, Analysen zu praktisch allen Regionen der Welt zu entwickeln. Allerdings, die Frage um die es heute geht, ist: wie können wir als Deutsche, als Europäer, in einer Welt von der wir doch ziemlich viel verstehen, aber in welcher ...

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infose...

Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesamt für Verfassungsschutz

rbb-Inforadio vom 17. Februar 2017, Vis á Vis: In einem Radiointerview sprach Michael Götschenberg mit BfV-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

17.02.2017 12:48 Die Terrormiliz IS ändert nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zurzeit ihre Strategie. Teile der IS-Führung seien dabei, sich aus Syrien abzusetzen, sagte der Präsident der Behörde, Maaßen, im Inforadio. Sie reagiert damit offenbar auf den drohenden Verlust des Gebietes. Maaßen betonte, auch wenn der IS in Syrien und dem Irak besiegt werde, sei das nicht das Ende der ...

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Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Managergehälter Obszöne Gehälter deckeln

17.02.2017 11:48 Die „Goldene Betriebsrente“ von Ex-VW-Vorstandchef Martin Winterkorn von 3.100€ täglich und die zweistellige Millionenabfindung an die VW-Vorständin Christine Hohmann-Dennhardt haben zurecht eine breite gesellschaftliche Debatte um die Angemessenheit von Vorstands- und Ruhegehältern ausgelöst. Wir machen jetzt parlamentarisch Druck und fordern verbindliche Regeln, denn die freiwilligen ...

http://www.gruene-bundestag.de/themen/wi...

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Hunger und Armut Exzessive Spekulation mit Nahrungsmitteln

17.02.2017 11:33 Durch Spekulationen mit Nahrungsmitteln werden unzählige Menschen in Armut und Hunger gedrängt. Die Preisschwankungen an den Warenterminbörsen dieser Welt wirken sich schnell und flächendeckend aus - mit gravierenden Folgen: Für die Ärmsten der Armen wird der Preis von Nahrungsmitteln schnell zur Überlebensfrage. Noch immer hungern laut Welternährungsorganisation (FAO) weltweit etwa 800 ...

http://www.gruene-bundestag.de/themen/en...